Frontex
Im Jahr 2004 wurde Frontex als europäische Agentur für den Grenz- und Küstenschutz gegründet, um beispielsweise gegen terroristische Angriffe und Korruption vorgehen zu können.
Aus Frontex ist allerdings in erster Linie eine Agentur zur Bekämpfung der sogenannten „illegalen Migration“ geworden. Per Flugzeug, Schiff und Drohne beobachten sie Menschenrechtsverletzungen, die an den EU Außengrenzen passieren. In sogenannten Pushbacks werden Menschen an den Grenzen oft gewaltvoll zurückgewiesen damit sie kein Asyl beantragen können. Frontex eigentliche Aufgabe: Menschenrechtsverletzungen verhindern, eingreifen! Stattdessen beobachten sie nur oder sind, wie in zahlreichen Beweismaterialien zu erkennen, selbst unmittelbar an den Menschenrechtsverletzungen beteiligt! Es müssen Konsequenzen folgen. Frontex wie es aktuell arbeitet ist weder erforderlich noch sinnvoll.
Alle Infos rund um Frontex, wichtige Neuigkeiten und neue Erkenntnisse findet ihr auf dieser Seite.
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Dr. Cornelia Ernst, MdEP
Großenhainer Straße 93
01127 Dresden